Städtebauförderprogramm

Northeim im Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ aufgenommen

Am 21.03.2017 hat die Pressestelle des Niedersächsischen Ministeriums für  Soziales, Gesundheit und Gleichstellung bekannt gegeben, dass das Städtebauförderprogramm 2017 „steht“. Laut Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt wird so die städtebauliche Erneuerung in den Städten und Gemeinden Niedersachsens „auf Rekordniveau“ gefördert werden, wodurch auch der soziale Zusammenhalt maßgeblich gestärkt werde.

Die Stadt Northeim hatte sich im vergangenen Jahr trotz des komplexen und anspruchsvollen Aufnahmeverfahrens in kürzester Zeit für die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ beworben. Zu diesem Zweck mussten dabei zunächst vorbereitende Untersuchungen (VU) der Innenstadt erfolgen, auf deren Grundlage dann der Aufnahmeantrag gestellt werden konnte. Der Rat der Stadt Northeim war dem Vorschlag der Verwaltung sich für das Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ zu bewerben mit seinem Beschluss vom 30.05.2016 gefolgt.

Die Aufnahme der Stadt Northeim wurde durch das Land Niedersachsen nun bestätigt und gleichzeitig auch bekannt gegeben, dass trotz der mehrfachen Überzeichnung dieses Förderprogrammes, wodurch nicht alle Antragsteller aufgenommen werden können bzw. es zwangsläufig zu Kürzungen der beantragten Fördermittel kommt, für die Stadt Northeim bereits im Programmjahr 2017 541.000 Euro Fördermittel zur Verfügung stehen sollen. Dieser Betrag entspricht der vollen Höhe der von der Stadt beantragten Fördermittel für das erste Programmjahr 2017 und ist nicht zuletzt das Ergebnis des kontinuierlichen Austausches der Stadtverwaltung mit dem Sozialministerium und dem Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) im Programmaufnahmeverfahren. Der Erfolg der Aufnahme in das Förderprogramm, der angesichts der vorhandenen gravierenden städtebaulichen Missstände (insbesondere der umfangreiche Leerstand) einen großen Schritt zur zukunftsfähigen Entwicklung der Innenstadt darstellt, ist somit das Ergebnis der kooperativen Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung der Stadt sowie dem Sozialministerium und dem ArL.

Da die Fördermittel  zu gleichen Teilen vom Land Niedersachsen und vom Bund zur Verfügung gestellt werden, ist die Zustimmung des Bundes noch erforderlich und wird voraussichtlich in den Sommermonaten dieses Jahres zu erwarten sein. Der aus den vorbereitenden Untersuchungen (VU) im Bereich der Innenstadt entwickelte Maßnahmenplan sieht ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 25 Mio. Euro über einen Zeitraum von ca. zwölf Jahren vor.

Die nächsten Schritte bestehen u.a. aus der Anmeldung der für 2018 vorgesehenen Maßnahmen, der Aufstellung einer Sanierungssatzung, der Ausschreibung für einen Sanierungsträger, die noch vor den Sommerferien erfolgen soll, und der Bildung der Steuerungsgremien, so dass dann 2018 mit einer Auftaktveranstaltung die Innenstadtsanierung auch für den Bürger sichtbar beginnen kann. Bei der Verwaltung wurde bereits eine Projektgruppe zur Steuerung der Aufgaben eingerichtet.