Stadt Northeim führt bis auf Weiteres Hybrid-Sitzungen durch

Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens wird zur Sicherstellung der Arbeits- und Beschlussfähigkeit der städtischen Gremien die bisherige Sitzungsorganisation bis Ostern 2021 corona konform angepasst.

Die Sitzungen des Verwaltungsausschusses und der Fachausschüsse werden daher ab sofort in Form von hybriden Sitzungen durchgeführt. Das hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Northeim in seiner Sitzung am 25.01.2021 auf Vorschlag von Bürgermeister Simon Hartmann beschlossen.

Diese Vorgehensweise entspricht den rechtlichen Anforderungen und bietet einen möglichst weitgehenden Infektionsschutz für alle Beteiligten. Es ist eine Kombination aus vollständig virtuellen oder hybriden Sitzungen vorgesehen. Hybride Sitzungen bedeuten, dass Teilnehmende in einem Sitzungsraum der Stadt Northeim teilnehmen, andere Teilnehmende werden per Videokonferenz zugeschaltet. Gestartet wird die angepasste Sitzungsorganisation bereits mit dem Finanzausschuss am 03.02.2021.

Für die jeweiligen virtuellen oder hybriden Sitzungen der Stadt Northeim gelten folgende Festlegungen:
Die Fachausschusssitzungen sowie die Sitzungen des Betriebsausschusses des EBA erfolgen ebenfalls ab sofort als Hybrid-Sitzungen. Die Öffentlichkeit ist sichergestellt und kann bei dieser Variante weiterhin im Sitzungsraum in Präsenz hergestellt werden. Dabei gelten dann aber die jeweiligen Abstands- und Hygieneregelungen (FFP 2-Masken etc.) Es wird allerdings empfohlen, sich mit den auf Anforderung durch die Stadtverwaltung zur Verfügung gestellten Einwahldaten für den Livestream anzumelden und der Sitzung von zu Hause aus zu folgen. Die Einwahldaten können unter der E-Mailadresse oder unter 05551-966-103, abgefragt werden. Sowohl die Ratsmitglieder, als auch die beratenden Mitglieder sollen möglichst nur in virtueller Form an den Sitzungen teilnehmen.

Informationen über Zeit, Ort und Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen können Sie jederzeit unter dem Rats- und Bürgerinfo-System auf der Startseite abrufen und einsehen. Unter der Rubrik Bürgerbeteiligung https://www.northeim.de/rat-verwaltung/rat-gremien-ortsrecht/buergerbeteiligung.html finden Sie ebenfalls ein Formular, mit dem Sie direkt zu den Sitzungen Einwohnerfragen stellen können. Bitte nutzen Sie auch weiterhin die Möglichkeiten der digitalen Kommunikation mit der Stadtverwaltung Northeim.
Für die Ortsräte der Stadt Northeim stehen für Beschlüsse ebenfalls mehrere Möglichkeiten zur Verfügung: Die Beschlüsse können mittels einer Anhörung des Ortsbürgermeisters bzw. der Ortsbürgermeisterin erfolgen, durch Umlaufverfahren oder, sofern dies aus örtlicher Sicht zwingend erforderlich ist, auch als hybride Sitzungen stattfinden.  Die Stadtverwaltung bittet aber die Ortsräte, prioritär Umlaufverfahren und digitale Lösungen zu nutzen, um die persönlichen Kontakte weiter minimiert zu halten.
Es wird davon ausgegangen, dass die Ratssitzung in Form einer Präsenzsitzung stattfinden wird.